Allgemeine Geschäftsbedingungen

Internet langsamer als vereinbart

Zusammenfassung: Die tatsächlich erreichte Internetgeschwindigkeit entspricht nicht der vertraglich vereinbarten Geschwindigkeit. Aus den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters geht hervor, dass es sich bei den vertraglich vereinbarten Geschwindigkeiten um Maximalwerte handelt, welche sie nicht garantieren kann. Der Ombudsmann kommt zum Schluss, dass eine um mehr als 1/3 verminderte Leistung, welche »

Unbegrenzte Leistungen - ein zu hohes Versprechen

Herr X schloss für 40 Franken Monatsgebühr ein Mobilfunkvertrag ab. Das Abonnement wurde vom Anbieter als »unlimitiert« bezeichnet. Herr X ist Vieltelefonierer und stellte nach einiger Zeit fest, dass Gespräche plötzlich zusätzlich berechnet wurden. Es stellte sich heraus, dass beim Mobilfunkanbieter dennoch eine Obergrenze für die im Abonnement inbegriffene Gespräche »

Einseitige Vertragsanpassung durch Anbieter

Der Kunde besitzt einen Mobilfunkvertrag, welcher spezielle Konditionen für junge Leute unter 26 Jahren vorsieht. Nach Erreichen der Alterslimite sollte der Vertrag automatisch angepasst werden. Dies zog bei gleichen Leistungen höhere Gebühren nach sich. Der Kunde gibt an, bei Vertragsabschluss nicht auf die speziellen Bedingungen aufmerksam gemacht worden sein. Der »

Gebühren für Papier-Rechnung

Herr X erhält von seinem Anbieter mitgeteilt, dass die monatliche Gebührenrechnung in Papierform künftig zusätzlich kostet. Der Kunde möchte die neuen Gebühren nicht akzeptieren und kündigte den Vertrag vor dem Inkrafttreten der Neuerungen. Der Anbieter lehnt die vorzeitige Kündigung des Kunden mit »

Auch Flatrates haben Grenzen

Herr X schloss einen neuen Mobilfunkvertrag mit Y AG ab. Das Abonnement beinhaltete „unlimitierte“ Leistungen für Telefonie, SMS und auch gewisse Auslandsverbindungen. Herr X habe sich zur Bezeichnung „unlimitiert“ des Abonnements vor Vertragsschluss extra beim Verkäufer versichert. Dennoch erhielt X teilweise hohe, den Abonnementspreis übersteigende Monatsrechnungen. Der Anbieter verweist auf »

Verträge müssen gehalten werden

Anbieter Y ändert während der Laufzeit des Mobilfunkabonnements die Vertragsbedingungen. Unilimitierte Anrufe ins Ausland einer bestimmten Länderzone sind nicht mehr im Abonnementspreis inbegriffen. Der Kunde erhält damit faktisch weniger Leistungen zum gleichen Preis. Kann eine Vertragspartei während der Vertragsdauer die Bedingungen einfach einseitig abändern? Bei Vertragsanpassungen während der Vertragsdauer sind »

Ärger mit den Zahlungsfristen

Herr A stellte nach Erhalt seiner Gebührenrechnungen mit Befremden fest, dass zwischen dem Ausstellungsdatum und dem Erhalt der Rechnung via Post über 12 Tage vergingen. Damit verkürzte sich die Zahlungsfrist für den Kunde erheblich. Der Anbieter brummte Herrn A verschiedentlich Mahngebühren auf. Eine allgemeinen Zahlungsfrist von 30 Tagen ergibt sich »

Verfallenes Prepaid-Guthaben

Nach den allgemeinen Geschäftsbedingungen des Anbieters muss ein Mobilfunkanschluss mit Prepaid SIM-Karte mindestens einmal pro Jahr benutzt werden. Andernfalls wird die SIM-Karte gesperrt. Später wird die Anschlussnummer vom Anbieter gar annuliert und bestehendes Gesprächsguthaben verfällt ersatzlos. Frau XY liegt keine Begründung zu dieser Praxis vor. Nach Ansicht des Anbieters wurde »